Wir informieren Sie, daß die Maschine Combicut DJ/NC 500 patentiert ist:
In Italien : Patentnummer 261163 vom 09.12.2008
In Europa : Patentnummer 1 740 359 b1 vom 05.09.2007
- am 05.06.2008 haben die Firmen Burchardt GmbH und Löffler Maschinenbau GmbH Einsprüche gegen das europäische Breton-Patent erhoben und den Antrag für die Nichtigkeitserklärung eingereicht.
- am 14.12.2009 hat das European Patent Office von Den Haag – Niederlande – den Antrag auf Widerruf des Patents abgelehnt und das Breton-Patent als gültig erklärt.
Infolgedessen sind sämtliche, nicht von Breton hergestellten Maschinen mit kombiniertem Schnitt durch Blatt/Wasserstrahl und dem Einsatz eines einzigen Werktischs für den Schnitt mit Blatt und Wasserstrahl als Verletzung des Breton-Patens anzusehen.
Zum Schutz ihrer legitimen Interessen behät sich folglich Breton das Recht vor, gegen jegliche Unternehmen, die diese Maschine nachbauen/kopieren, Schritte und auch Beschlagnahmungen der installierten Maschinen einzuleiten.
Außerdem informieren Sie, daß am 23.02.2010 auch für die Vereinigten Staaten das Patent mit Nummer 11/245555-3658 erteilt wurde.
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